Möchtest du einen Onlineshop erstellen?

Eröffnung eines Onlineshops: Was ist in rechtlicher Hinsicht zu beachten? Teil I

Auf einem Schreibtisch liegen verschiedene Arbeitsmaterialien und ein Richterhammer. Damit bei der Eröffnung deines Stores nichts schiefgeht, zeigen wir dir, wie du dein Shopify Impressum erstellst.

Die Eröffnung eines Webshops stellt zukünftige Betreiber:innen vor viele Herausforderungen: Neben der Wahl eines passenden Domainnamens über Marketing- und Werbemaßnahmen und weitere Aspekte sollten künftige Shopbetreiber:innen vor allem aber auch die Kategorie rechtliche Grundausstattung eines Shopfiy-Stores im Auge behalten. Damit du mit deinem Shop auf der sicheren Seite bist, zeigen wir dir, wie du ein Shopify Impressum und die Datenschutzerklärung zu deinem Shop hinzufügen kannst. 


So kannst du ein Shopify Impressum einbinden: 

  1. Öffne dein Shopify Backend. 
  2. Im Menüpunkt "Onlineshop" > "Seiten" klickst du rechts oben auf "Seite hinzufügen".
  3. Gib die gewünschten Daten in der Ansicht "Seiten" ein. 
  4. Verbinde dein Impressum im Menü. 

Welche rechtlichen Stolpersteine bei der Eröffnung eines Webshops lauern und wie zukünftige Shop-Betreiber:innen diese überwinden können, wird in der zweiteiligen Beitragsserie des Rechtsanwalts Max-Lion Keller von der IT-Recht Kanzlei in München aufgezeigt.


Mit Shopify bist du auf der sicheren Seite. Starte jetzt deinen eigenen Onlineshop mit Shopify!

14 Tage lang kostenlos testen—keine Kreditkarte erforderlich.


Inhaltsverzeichnis: 

Onlineshops und rechtliche Rahmenbedingungen

Beim Aufbau eines Onlineshops gilt es für Shop-Betreiber:innen, neben der technischen Umsetzung und Bestückung des Shops auch zahlreiche rechtliche Aspekte zu beachten:

  • Brauche ich ein Impressum?
  • Wie platziere ich das Impressum rechtssicher im Onlineshop?
  • Brauche ich eine Datenschutzerklärung und wie sieht eine solche aus?
  • Welche Klauseln sollten meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten und von welchen Klauseln sollte ich besser Abstand nehmen?
  • Was ist bei Widerruf und Rückgaben zu beachten?

Die rechtlichen Kernbereiche eines Onlineshops

Die zweiteilige Serie zum Thema "Eröffnung eines Onlineshops: Was ist in rechtlicher Hinsicht zu beachten?" beantwortet wichtige Fragen zum Thema Rechtstexte im Onlineshop (AGB, Widerrufsbelehrung & Co.) und zeigt auf, wie Shop-Betreiber:innen den rechtlichen Rahmenbedingungen gerecht werden können und warum sie das auch zwingend sollten.

Mach deinen Onlineshop einfach rechtssicher! Im Webinar der IT-Recht Kanzlei erfährst du, wie's geht!

Zum Webinar für Rechtssicherheit

1. Das Impressum

Der IT-Recht Kanzlei wurden in der Vergangenheit immer wieder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Shop-Betreiber:innen mit der Begründung vorgelegt, dass im Shop gar kein oder nur ein unvollständiges Impressen enthalten sei. Es ist jedoch keine Kunst, ein rechtssicheres Impressum zu erstellen und korrekt auf der Shop-Seite einzubinden.

Lesetipp: In diesem Beitrag findest du alle wichtigen Informationen zu Print-on-Demand

Was sollte in einem Impressum stehen?

💡 TIPP: Erstelle dein Impressum für alle Unternehmensformen in wenigen Minuten ganz einfach online. Der Impressum Generator von Shopify hilft dir dabei.

Name und Anschrift des Onlineshop-Betreibers bzw. der -Betreiberin, besondere Auskünfte

  • Online-Händler:innen müssen ihren kompletten Namen bzw. die vollständige Firmenbezeichnung inklusive Rechtsformzusatz angeben.
  • Straße, Hausnummer, Postleitzeitzahl und Ort müssen angegeben werden. Die Angabe eines Postfachs genügt dabei nicht.
  • Der Sitz juristischer Personen und Personenvereinigungen ist anzugeben.
  • Für den Fall, dass mehrere Niederlassungen bestehen, sollte die Hauptniederlassung angegeben werden.
  • Bei juristischen Personen ist noch auf eine korrekte Firmierung zu achten. Sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, ist das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen anzugeben.

Lesetipp: In diesem Beitrag haben wir die wichtigsten Fragen zu Shopify Deutschland für dich beantwortet. 

Zudem hat der Shop-Betreiber bzw. die -Betreiberin eine schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Die Gesetzesbegründung zu den dem TMG zugrundeliegenden europäischen Richtlinien versteht darunter, dass neben der elektronischen Post ein weiterer schneller, unmittelbarer und effizienter Kommunikationsweg zur Verfügung stehen muss. Dazu zählen insbesondere die Faxnummer und die E-Mail-Adresse.

Lesetipp: Erfahre hier, was die europäische Preisangabenrichtlinie bedeutet und wie du sie als Shopify-Händler:in einhalten kannst.

Vertretungsberechtigte

Handelt es sich beim Onlineshop um eine juristische Person, Personengesellschaft oder einen sonstigen Personenzusammenschluss, hat die Angabe des Vertretungsberechtigten zwingend zu erfolgen.

Nach Ansicht des OLG München (Urteil vom 26.07.2001, 29 U 3265/01) ist unter dem Begriff "Vertretungsberechtigter" keine Person zu verstehen, die allein "für den Inhalt verantwortlich" ist. Andererseits muss jedoch auch nicht in jedem Fall der gesetzliche Vertreter bzw. die gesetzliche Vertreterin im Impressum angegeben werden. So kann bereits die Angabe von Prokurist:innen oder eines anderen Bevollmächtigten ausreichen.

Lesetipp: In diesem Guide haben wir für dich zusammengestellt, wie mit AliExpress Dropshipping funktioniert.

Aufsichtsbehörde, Register und Registernummer, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Wirtschafts-Identifikationsnummer

Die zuständige Aufsichtsbehörde nebst Kontaktdaten ist für den Fall aufzuführen, dass die Tätigkeit der Shop-Betreiber:innen der behördlichen Zulassung bedarf (wie z.B. bei Gastronomiebetrieben oder auch Makler:innen der Fall). Wenn die Anbieter:innen im Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen sind, so ist das entsprechende Register zu benennen und die Registernummer anzugeben. Falls vorhanden, ist auch die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (Ust-IDNr) oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer (nach § 139c der Abgabenordnung) anzugeben.


Template Icon

Kostenloses Webinar: In 30 Minuten zum eigenen Onlineshop

Du willst selbst mal sehen, wie schnell du einen Shop aufsetzen kannst?

Der Shopify-Experte und leidenschaftliche Shop-Betreiber Adrian Piegsa zeigt dir, wie du dich anmeldest, eine Domain verknüpfst, Produkte auswählst und natürlich alle rechtlichen Vorgaben umsetzt.

Jetzt kostenlos teilnehmen

Weitere Pflichten für besondere Berufsgruppen

Zuletzt bestehen für besondere Berufsgruppen zusätzliche Informationspflichten. So müssen z.B. die jeweiligen Berufsordnungen (s. § 5 Nr. 5c TMG) angegeben werden.

Tipp: Um wirklich auf Nummer sicher zugehen, sollte man auf jeden Fall in seinem Impressum neben der Faxnummer auch seine Telefonnummer mit angeben. Sollte es sich dabei um eine sog. Mehrwertdienstnummer handeln, wäre zudem zu beachten, dass zusätzlich der jeweils geltende Tarif mit anzugeben ist.

In diesem Beitrag erhältst du ausführliche Informationen zur Impressumspflicht inklusive Muster und Vorlagen für ein rechtssicheres Shopify Impressum. 

Platzierung und Gestaltung des Impressums

Wo und wie das Impressum auf der Shop-Seite implementiert werden muss, gibt § 5 Abs. 1 TMG vor. Dieser fordert, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar bereitzuhalten ist. Auf was Gründer:innen von Onlineshops bei der Gestaltung des Impressums achten müssen, erläutern wir im Folgenden.

Lesetipp: Hier dreht sich alles rund ums Thema Dropshipping-Produkte finden. Wir verraten dir die 8 besten Strategien und 5 Dropshipping-Produkte, die im Trend liegen.

Bezeichnung des Impressums

Nach § 5 Abs. 1 TMG müssen die notwendigen Informationen zur Anbieterkennzeichnung optisch leicht wahrnehmbar sein. Shop-Betreiber:innen sollten sich bei der Art und Weise der Darstellung der Impressumsangaben in erster Linie von Praktikabilität und nicht von Kreativität leiten lassen. Das bedeutet konkret, dass sich Online-Händler:innen bei der Wahl eines geeigneten Namens für die Anbieterkennzeichnung an den Gepflogenheiten der angesprochenen Verkehrskreise orientieren sollten. Mittlerweile anerkannt ist, dass neben dem Wort "Impressum" vor allem die Angabe "Kontakt" einen zulässigen, unmissverständlichen Indikator darstellen kann (so schon das OLG München, Urteil vom 11.09.2003, 29 U 2681/03, bestätigt durch den BGH, Urteil vom 20.07.2006, I ZR 228/03).

Tipp: Um Abmahnungen wegen wahrnehmungserschwerenden Fehlbezeichnungen vorzubeugen, empfiehlt sich, die notwendigen Angaben nach § 5 Abs. 1 TMG unter der Bezeichnung "Impressum" oder auch "Anbieterkennzeichnung" aufzuführen.

Einbindung des Impressums auf der Webseite

Wie bereits dargestellt verlangt § 5 Abs. 1 TMG, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar bereitzuhalten ist. Das bedeutet, dass das Impressum an gut wahrnehmbarer Stelle und ohne langes Suchen jederzeit auffindbar sein muss.

Was darunter konkret zu verstehen ist, war lange Zeit mit der umstrittenste Punkt beim Thema "Impressum". Mit Urteil vom 20.07.2006 (I ZR 228/03) hat der BGH entschieden, dass es seit Ende 2006 wettbewerbsrechtlich nicht mehr zu beanstanden ist, wenn das Impressum erst durch mehrere Links von der Startseite aus zu erreichen ist. Dementsprechend ist es gerade nicht erforderlich, die Angaben eines Impressums auf der Startseite bereitzuhalten; es genügt vielmehr, wenn die Erreichbarkeit im Sinne §5 Abs. 1 TMG über zwei Links gewährleistet ist.

Das Bereitstellen der notwendigen Anbieterinformationen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genügt den Anforderungen des § 5 Abs. 1 TMG hingegen nicht (LG Stuttgart, Urteil vom 11.03.2003, 20 O 12/03). Das Impressum sei üblicherweise nicht Bestandteil von Geschäftsbedingungen; es müsse vielmehr nach kaufmännischen Grundsätzen (vgl. § 37a HGB) auf allen Geschäftspapieren enthalten sein, auch wenn deren Verwendung nicht im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen stehe. Das Impressum würde daher nicht auf der Seite einer Website erwartet, deren Überschrift sie als Platz lediglich für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausweise.

Tipp: Idealerweise ist das Impressum von jeder Seite der Website aus mit nur einem Klick erreichbar. Es empfiehlt sich eine Linkanführung am unteren Seitenrand, die auf jeder Seite einer Web-Präsenz unverändert existiert. Es sollte zudem darauf geachtet werden, dass die Erreichbarkeit des Impressums nicht von bestimmten Scripts oder Browser-Plug-Ins abhängig gemacht wird (z.B. Impressum per JavaScript-Popup). Die leichte Erkennbarkeit und Erreichbarkeit der Anbieterkennzeichnung wird außerdem technisch dadurch am ehesten gewährleistet, wenn das Impressum bei einer Bildschirmauflösung 1024*768 Pixel dauerhaft sichtbar ist.

 

 Das Shopify Impressum von Ontaria.

Impressum des Wiesbadener Shopify-Händlers Ontaria Ltd. 

Hinweis! Laut Art. 14 Abs. 1 EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-VO) gilt weiterhin zusätzlich, dass Unternehmer:innen zumindest auf ihrer Website bzw. in ihrem Impressum einen Hinweis und einen Link auf die Plattform der Online-Streitbeteiligung in Verbraucherangelegenheiten der Europäischen Kommission aufnehmen müssen. Außerdem muss angegeben werden, ob das Unternehmen gesetzlich verpflichtet oder bereit ist, an Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Wenn du noch auf der Suche nach Inspiration für deinen Shop bist, beschäftigen wir uns in diesem Blogbeitrag mit der Frage: "Was lässt sich gut verkaufen?"

    2. Die Datenschutzerklärung

    Vielen Shop-Betreiber:innen sind vor allem AGB und Widerrufsbelehrung für ihren Webshop wichtig, das Thema Datenschutz steht bei vielen jedoch nicht besonders weit oben auf der Agenda. Dies ändert sich häufig erst dann, wenn einem eine (teure) wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt wird.

    Wer braucht überhaupt eine Datenschutzerklärung?

    Gemäß § 13 Abs. 1 TMG muss ein Diensteanbietender die Nutzer:innen zu Beginn des Nutzungsvorgangs über

    • Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten
    • über die Verarbeitung seiner Daten
    • in allgemein verständlicher Form unterrichten.

    Ein Diensteanbietender ist jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (vgl. § 2 Nr. 1 TMG). Darunter sind demnach gänzlich alle Domaininhaber:innen zu verstehen, da gemäß § 2 TMG die Personengesellschaften den juristischen Personen gleichgestellt werden, soweit sie rechtsfähig sind.

    Telemedien umfassen alle Informations- und Kommunikationsdienste, die keine Telekommunikation im engeren Sinne oder Rundfunk darstellen. Telemedien sind also unter anderem auch private Websites, Blogs oder E-Mails, jedoch nicht die reine Datenübertragung, wie zum Beispiel VoIP. Nahezu alle Angebote im Internet unterfallen damit dem Begriff der Telemedien.

    Daraus folgt für Shop-Betreiber:innen: Indem sie geschäftsmäßig einen auf Dauer gerichteten Internetauftritt zur individuellen Nutzung durch PCs oder mobile Endgeräten (Notebook, Handy, Smartphone etc.) betreiben, bedienen sie sich eines Teledienstes und unterfallen damit auch dem TMG und somit den in § 13 Abs. 1 TMG genannten Informationspflichten. § 13 Abs. 1 TMG sagt zwar nicht, dass diese nur mit einer Datenschutzerklärung erfüllt werden können. Dennoch ist eine vollständige Datenschutzerklärung die einfachste Möglichkeit, um den Informationspflichten nachzukommen.

    In unserem Podcast berichten unsere Händler:innen, was für die Eröffnung eines Onlineshops sonst noch wichtig ist. Hör doch mal rein! 

      Abonniere am besten direkt den Shopify Podcast und verpasse keine Folge mehr!

      Inhalt einer Datenschutzerklärung

      Eine Datenschutzerklärung sollte grundsätzlich Antworten auf folgende Fragen geben:

      • Welche Daten werden erhoben?
      • Zu welchen Zwecken werden die Daten verwendet?
      • Wie lange werden die Daten aufbewahrt?

      Die Datenschutzerklärung sollte daher über die Erhebung sämtlicher Daten informieren.

      Es sollte insbesondere konkret erläutert werden, welche Daten im Bestellvorgang zu welchen Zwecken gespeichert und genutzt werden. Zudem sollte über die Weitergabe der Kundendaten an Versandunternehmen oder Zahlungsdienstleister:innen informiert werden.

      Verwendung von Cookies

      Eine bloße Unterrichtung der Shop Kundschaft in der Datenschutzerklärung reicht hier nicht aus. Erforderlich ist eine gesonderte Einwilligungserklärung des Kunden bzw. der Kundin. Unabhängig von den Informationen in der gesonderten Einwilligungserklärung sollte die Datenschutzerklärung umfangreich über die Verwendung von Cookies informieren.

      Darin sollten Informationen enthalten sein zu:

      • den in den Cookies der Website gespeicherten Informationen
      • dem Zweck der Speicherung der Cookies
      • der jeweiligen Speicherdauer der Cookies
      • den Verantwortlichen für die Speicherung und
      • dem Bestehen einer Widerrufsmöglichkeit der einmal bereits erteilten Einwilligung zur Cookie-Verwendung.

      Verwendung eines Kontaktformulars

      Verwendet der Onlineshop ein Kontaktformular, sollten in der Datenschutzerklärung zudem Informationen enthalten sein zu:

      • den im Kontaktformular erhobenen Daten
      • den Zweck der Verwendung der erhobenen Daten
      • die Speicherdauer der Daten
      • dem Bestehen einer Widerrufsmöglichkeit der einmal bereits erteilten Einwilligung zur Verwendung der im Kontaktformular erhobenen Daten

      Verwendung von Social-Media-Plugins

      Auch hier ist neben der informierten Einwilligung des Users bzw. der Userin ein entsprechender Passus in der Datenschutzerklärung ratsam, in der ausführlich über die Datennutzung aufgeklärt wird. Hier sollten ebenfalls in der Datenschutzerklärung Informationen enthalten sein zu:

      • den durch die Plugins erhobenen Daten (IP-Adresse/Browserstring)
      • dem Verwendungszweck der erhobenen Daten
      • der Speicherdauer der Daten
      • dem Bestehen einer Widerrufsmöglichkeit der einmal bereits erteilten Einwilligung zur Verwendung der mittels Social-Media-Plugins erhobenen Daten

      Einbindung der Datenschutzerklärung auf der Webseite

      Die Unterrichtung der Kundschaft sollte am besten in einer zentralen Erklärung, beispielsweise auf einer eigenen Seite, zusammengefasst werden. Diese Erklärung sollte dann von jeder Seite aus unter "Datenschutz", "Datenschutzerklärung" oder "Datenschutzinformationen" erreichbar sein. Eine bloße Einbindung in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens ist nicht ausreichend. Darüber hinaus muss die Information in allgemein verständlicher Form erfolgen, so dass technische oder juristische Fachbegriffe und Formulierungen vermieden werden sollten.


      Kostenloses Ebook: 21 Produkte, die du dieses Jahr verkaufen solltest

      In diesem Ebook stellen wir 21 Produkte vor, die absolut im Trend liegen und die du in diesem Jahr unbedingt verkaufen solltest.


      Dein Shopify Impressum bzw. deine Datenschutzerklärung einbinden

      Im folgenden Abschnitt zeigen wir dir, wie du dein Impressum in Shopify anlegen kannst. 

      #1 Melde dich in deinem Shopify Backend an. 

      #2 Wähle am linken Seitenrand den Punkt "Onlineshop" aus und klicke auf "Seiten" 

      Schritt 1 um im Backend dein Shopify Impressum hinzuzufügen.

      #3 Nun öffnet sich eine Übersicht mit den bereits bestehenden Seiten. Klicke nun rechts oben auf "Seite hinzufügen". 

      #4 Jetzt gelangst du zur Ansicht "Seiten" und gibst die gewünschten Daten ein. 

      • Titel: Titel der Seite (In diesem Fall "Impressum")
      • Inhalt: Hier fügst du den Inhalt deines Impressums ein. Das ist entweder als HTML oder normaler Text möglich. Im Editor kannst du deinen Inhalt auch formatieren. 
      • Veröffentlichung: An dieser Stelle wählst du aus, ob bzw. ab wann dein Impressum sichtbar sein soll.
      • Klicke abschließend auf "Speichern" um dein Impressum zu sichern. 

      Schritt 2 um dein Shopify Impressum im Backend hinzuzufügen.

      #5 Nun verbindest du dein Impressum noch im Menü. 

      Schritt 3 um dein Shopify Impressum im Backend hinzuzufügen.

      • Klicke erneut auf den Punkt "Onlineshop" und wähle im Untermenü "Navigation". 
      • Nun klickst du das gewünschte Menü an. Am besten platzierst du dein Impressum im Footer (also der Fußzeile), sodass die Besucher:innen deiner Website von jeder Seite direkt zu deinem Shopify Impressum gelangen können. 
      • Klicke auf "Menüpunkt hinzufügen" und wähle im PopUp die zuvor erstellte Seite aus. 
      • Speichere nun deinen neuen Menüpunkt und der Link zum Impressum wird ab sofort im Footer deines Shopify-Stores angezeigt!

      Schritt 4 um dein Shopify Impressum im Backend hinzuzufügen.

      Du kannst auf gleiche Weise deine Datenschutzerklärung einbauen. Also nichts wie los!

      So geht es weiter

      Im zweiten Teil der Serie werden die Themen AGB und unzulässige Klauseln sowie die ordnungsgemäße Verwendung einer Widerrufsbelehrung aufgezeigt.


      Haftungsausschluss: Dieser Artikel dient ausschließlich zu Informationszwecken und stellt keine professionelle Rechtsberatung dar. Bitte konsultiere eine unabhängige Rechtsberatung für Informationen, die spezifisch für dein Land und deine Umstände sind. Shopify haftet in keiner Weise für deine Verwendung oder dein Vertrauen in diese Informationen.